ARBEITSENTWURF – NICHT FÜR RECHTLICHE VERWENDUNG FREIGEGEBEN. Anbieterangaben, Vertragsabläufe und Pflichtinformationen müssen vor Veröffentlichung juristisch geprüft werden.

SML Membership – Plattform-Nutzungsbedingungen für Gäste

**Arbeitsentwurf | Stand 26.10.2026 | Vor Veröffentlichung juristisch prüfen**

**Betreiber:** [vollständige Firma/Name, ladungsfähige Anschrift, Kontakt].

1. Geltungsbereich und Rolle von SML

Diese Bedingungen regeln die Nutzung des SML-Kontos und der technischen Plattform durch Gäste. SML vermittelt die technische Darstellung, Bestellung und Verwaltung von Restaurant-Mitgliedschaften. **Vertragspartner für Mitgliedschaften und Restaurantleistungen ist ausschließlich das jeweilige Restaurant.** SML ist nicht Anbieter der Restaurantvorteile und erhebt vom Gast keine gesonderte Plattformgebühr, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen.

2. Registrierung und Konto

Nutzer geben korrekte Daten an, halten Zugangsdaten geheim und melden Missbrauch. Mindestalter und etwaige Vertretungsregelungen: [festlegen]. Eine Registrierung begründet keinen Anspruch auf Abschluss einer Restaurant-Mitgliedschaft.

3. Funktionen und technische Verfügbarkeit

Die Plattform ermöglicht die Anzeige teilnehmender Restaurants, Kontoverwaltung und – soweit verfügbar – digitale Nachweise aktiver Mitgliedschaften. SML darf Sicherheitsupdates durchführen. Gesetzliche Rechte bei nicht vertragsgemäßer digitaler Leistung bleiben unberührt. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht zugesagt, soweit keine ausdrückliche Leistungszusage besteht.

4. Restaurantangebote und Zahlung

Preise, Laufzeiten, Leistungen, Kündigungen, Erstattungen und Reklamationen von Restaurant-Mitgliedschaften richten sich nach dem jeweiligen Vertrag mit dem Restaurant. Die Zahlung erfolgt an den ausgewiesenen Anbieter über einen Zahlungsdienstleister. SML darf nicht als Restaurantvertragspartner dargestellt werden.

5. Nutzungsregeln

Untersagt sind insbesondere die missbräuchliche Weitergabe digitaler Mitgliedschaftsnachweise, technische Manipulation, unberechtigte Zugriffe, automatisierte Überlastung und die Verletzung von Rechten Dritter. Maßnahmen bei Verstößen erfolgen verhältnismäßig und unter Beachtung gesetzlicher Rechte.

6. Sperrung und Kontolöschung

Bei konkretem Missbrauchs- oder Sicherheitsverdacht kann SML notwendige vorübergehende Schutzmaßnahmen ergreifen. Nutzer können die Kontolöschung über [Prozess/Kontakt] verlangen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Die Kontolöschung beendet **nicht automatisch** bestehende Restaurantverträge; Kündigungen müssen gegenüber dem jeweiligen Restaurant möglich sein.

7. Haftung

SML haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und zwingender gesetzlicher Haftung. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Haftungsregeln; weitergehende Beschränkungen bedürfen juristischer Prüfung.

8. Datenschutz und Änderungen

Datenverarbeitungen werden in einer gesonderten Datenschutzerklärung erläutert. Wesentliche Änderungen dieser Bedingungen werden nur auf einer rechtlich zulässigen Grundlage und mit angemessener Information vorgenommen. Es gilt deutsches Recht unter Wahrung zwingender Verbraucherrechte.

**Noch erforderlich:** vollständiges Impressum, Datenschutzerklärung, technisch passender Checkout, Kündigungsbutton für einschlägige Gastverträge, Widerrufsprozess, Supportkontakte und transparente Zuordnung der Verantwortlichkeiten.